Wird diese Nachricht nicht richtig dargestellt, klicken Sie bitte hier.

Liebe Leserin, lieber Leser,

in der zurückliegenden Plenarwoche hat der Hessischen Landtag bewiesen, dass aus Nachbarschaft echte Partnerschaft werden kann: Fast zu gleichen Uhrzeit haben am letzten Sitzungstag der Woche der Landtag in Wiesbaden und der rheinland-pfälzische Landtag in Mainz einen Antrag beraten und beschlossen, mit dem sich beide Landesparlamente zur weiteren Förderung des Verbunds der Rhein-Main-Universitäten (RMU) bekennen. Das Thema war und ist uns wichtig, weil diese institutionalisierte Kooperation der Goethe-Universität in Frankfurt, der Technischen Universität Darmstadt und der Johannes-Gutenberg-Universität in Mainz über die Jahre zu einem echten Schwergewicht in der deutschen Wissenschaftslandschaft geworden ist: Mehr als 95.000 Studierende, 1.500 Professuren und 675 Millionen Euro an Drittmitteln können sich sehen lassen. Wir wollen gemeinsam, dass dieses wissenschaftliche Kraftzentrum weiter wachsen und noch besser werden kann. Dass beide Landtage zur gleichen Zeit dieses Bekenntnis per Beschluss bekräftigt haben, ist ein starkes Zeichen an den Wissenschaftsstandort Rhein-Main und alle, die ihn ausmachen.

Welche Themen den Hessischen Landtag in seiner zu Ende gegangenen Sitzungswoche außerdem beschäftigt haben, das lesen Sie in den nachfolgenden Artikeln. Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre.

Mit herzlichen Grüßen,
Ihr Tobias Eckert

Unsere Themen im Plenum

Gute Schulen und gute Bildung

In der Aussprache zur Regierungserklärung sagte unsere bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Nina Heidt-Sommer, im Plenum:
„All die Talente, Begabungen und Fähigkeiten zu fördern [...] ist der Kern des Versprechens vom Aufstieg durch Bildung ...

Staatsfeinde haben in staatlichen Institutionen nichts zu suchen

Die demokratischen Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und Freien Demokraten im Hessischen Landtag haben eine Anregung von Landtagspräsidentin Astrid Wallmann aufgenommen und einen gemeinsamen Gesetzentwurf eingebracht, der das Parlament vor der Unterwanderung durch politische Extremisten schützen soll ...

Das Verkehrspaket bringt spürbare Entlastung für Hessen

Der Hessische Landtag hat über eine moderne, zukunftsgewandte Verkehrspolitik für das Land debattiert. In der Plenaraussprache sagte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Maximilian Ziegler: „Mobilität ist einer der Grundpfeiler unserer persönlichen Freiheit ...

Austausch zu verkehrspolitischen Themen

Im Anschluss an die Plenardebatte zu moderner, zukunftsgewandter Verkehrspolitik haben wir uns mit den Verantwortlichen aus hessischen Verbänden zu diesem Thema ausgetauscht. Wir bedanken uns herzlich bei unseren Gästen für das Gespräch.

Die Besten für unsere Jüngsten

Der Hessische Landtag hat über die Novelle des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches (HKJGB) debattiert. In der Plenaraussprache versicherte die Sprecherin der SPD-Fraktion für frühkindliche Bildung, Dr. Josefine Koebe, die Koalition setze darauf, die Besten für die Jüngsten zu gewinnen ...

Eine Entlastung für unsere Kommunen

Der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Holschuh begrüßt das Kommunale Flexibilisierungsgesetz (KommFlex), über das der Hessische Landtag beraten hat, als wichtigen Schritt zu weniger Bürokratie und mehr Handlungsfreiheit vor Ort. Holschuh sagte am Mittwoch in der Plenardebatte: „Mit KommFlex schaffen wir klare Verfahren, verlässliche Fristen und eine ehrliche Evaluation. Das hilft der Verwaltung, dem Ehrenamt und der Wirtschaft ...

Hessen kann exzellente Wissenschaftsverbünde

Nach dem Hochschulpakt, der Ende Juni beschlossen wurde, hat der Hessische Landtag über die Hochschulverbünde in Mittelhessen und im Rhein-Main-Gebiet als exzellente Wissenschaftsverbünde debattiert. Bijan Kaffenberger, der wissenschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, betonte dabei die Synergieeffekte und die gegenseitige Befruchtung, die sich aus solchen Kooperationsverbünden ergeben könnten ...

Klicken Sie hier um Ihre Empfangseinstellungen zu ändern.
Wenn Sie diese E-Mail (an: E.Barth2@ltg.hessen.de) nicht mehr empfangen möchten, können Sie diese hier kostenlos abbestellen.
SPD-Fraktion im Hessischen Landtag | Schloßplatz 1-3 | 65183 Wiesbaden | Deutschland | 0611350519 | spd-socialmedia@ltg.hessen.de | https://spd-fraktion-hessen.de |